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  1. #1
    Avatar von thesplendor
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    Exil-Franke in NRW
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    Recht oder Unrecht - Fragen und Diskussion

    Nachdem die Rechtsdiskussion im Motzthread wieder einmal etwas ausgeufert ist, soll hier nun der Ort entstehen, an dem so etwas entspannt diskutiert werden kann.

    Hast du
    - eine Rechtsfrage (z.B. ob man beim privaten Uhrenverkauf für einen Verlust beim Versand haftet), oder
    - ein Urteil, das du in den Medien gefunden hast, es aber entweder nicht verstehst, oder es völlig inakzeptabel findest, oder es einfach mitteilen möchtest, oder
    - ein rechtliches, rechtsphilosophisches oder rechtspolitisches Anliegen, das du gerne diskutieren würdest (z.B. "Sollte man in Deutschland, wie bisher in den USA, Sammelklagen bei rechtlich relevanten Großschäden einführen?")?

    Dann kann das hier diskutiert werden. Ich selbst werde versuchen, nach Kräften und Wissen zu antworten. Aber auch die anderen Juristen des Forums sind herzlich aufgefordert, hier Rede und Antwort zu stehen. Und mitdiskutieren kann natürlich jeder, nicht nur das Juristenvolk.

    Was hier nicht stattfindet:
    - Konkrete Rechtsberatung. Die ist Rechtsanwälten vorbehalten. Wenn jemand also eine Rechtsfrage stellt, dann bitte immer in abstrakter Form, also z.B. "Muss der Verkäufer einer Uhr für den Verlust der Uhr auf dem Versandweg aufkommen, wenn er unversichert versendet hat?". Und bitte nicht "Ich habe von User xy eine Planet Ocean gekauft, die auf dem Versandweg verloren gegangen ist, weil User xy nur als Päckchen versendet hat."
    - Politische Diskussionen. Diese sind hier wie im übrigen Forum nicht erlaubt. Gemeint sind damit Beiträge, die einen zu engen Bezug zur Tages- oder Parteipolitik haben. Natürlich ist auch die Frage, ob man es richtig findet, dass die UN ein Verbot der Sklaverei ausspricht, irgendwie politisch. Das ist aber nicht gemeint. Ich hoffe, wir halten die notwendige Disziplin ein.


    So, nun "Feuer frei"!
    Gruß, Stephan

    There is no spoon!

  2. #2
    Avatar von timesquare
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    Hallo Stephan, eine tolle Idee, für diese Art Fragen einen klaren Platz zu schaffen!
    Mit besten Inselgrüßen von Jürgen

  3. #3
    Avatar von Finlay 1
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    Hmm, wäre wirklich mal was neues..Mal sehen, ob es hier sachlich bleibt..in den anderen Threads - gerade eben bei juristischen Themen, insbesondere Strafrechtsurteilen - fliegen ja sehr schnell die Fetzen. Befürchte aber, dass ich als Berufsrichter hier gleich Kloppe kriege, wenn ich mich äußern würde. Aber mitlesen kann man ja..
    Grüße, Sascha

    Dies ist unwiderruflich meine letzte Uhr vor der nächsten..

  4. #4
    Avatar von kater7
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    Wäre mir neu das es üblich ist Berufsrichter zu verkloppen.

    PS: eine Frage hätt ich mal: verstehst Du als Berufsrichter jedes Urteil, oder fässt Du Dir auch mal an den Kopf vor Verzweiflung? Bei Lokführersachen gehts mir manchmal so das ich die lieben Kollegen nicht verstehe, besonders wenn das EisenbahnBundesamt eine Unfalluntersuchung abgeschlossen und den Bericht veröffentlicht hat.
    Geändert von kater7 (28.11.2017 um 20:36 Uhr)
    LG, Frank

    "Wie es auch sei, das Leben, es ist gut"
    (Goethe)

  5. #5
    Avatar von Mapkyc
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    Nein, nein Finlay1. Du bist hier der Beste! Das habe ich schon immer gesagt.

    Mitlesen ist vielleicht besser an deiner Stelle. Es muss ja nicht sein, daß ein Juristen Kollege dir den Thread eines Tages wegen Befangenheit um die Ohren haut.

    Sehr guter Startpost, @thesplendor! Das verrät einen Forenprofi, ich wünsche gutes Gelingen in einer fairen Atmosphäre!

  6. #6
    Avatar von Corbit
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    Zitat Zitat von kater7 Beitrag anzeigen
    Wäre mir neu das es üblich ist Berufsrichter zu verkloppen.
    Hmm. Das könnten wir hier ja mal als erste Frage in den Raum stellen. Spaß beiseite: Schöne Idee, Stephan. Auch dass du bereit bist, hier dein Wissen weiterzugeben, wenn auch natürlich unverbindlich.

  7. #7
    Avatar von Horologist
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    Schön schön Stephan
    An die Juristen hier sollte man gewiss nicht die Ansprüche an kostenfreie Rechtsberatung haben.

    Die von dir schon selbst eingebrachte Frage finde ich interessant und gerade auch im Rahmen der "Volkswagen Geschichten" von hohem Interesse für Viele:
    "Sollte man in Deutschland, wie bisher in den USA, Sammelklagen bei rechtlich relevanten Großschäden einführen?"

    Ist das in Teilen nicht auch schon möglich? Oder warum wirbt man bei den Dieselkäufern um Mitstreiter bei Durchsetzung der Klagen? Oder ist das nur um gesellschaftlichen Druck auszuüben und hat keine rechtliche Relevanz?
    M.E. würden die Geschädigten in solch einem Fall, wie bei VW, einfacher und sicherer zu ihrem Recht kommen. Auch dürfte die Ungleichbehandlung der Konzerne von den "gepamperten" Konsumenten in den USA vs den "gebeutelten" Konsumenten in D sich nivellieren.
    <<<live long and prosper AND may the force be with you>>>

  8. #8
    Avatar von Finlay 1
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    Meinte natürlich nur verbal oder von mir aus schriftlich. Und natürlich verstehe ich nicht jedes Urteil..Aber das einzelne Urteil kann man wirklich nur verstehen, wenn man die Akten gelesen und in der Hauptverhandlung dabeigewesen ist. Stephan hat das übrigens sehr schön beschrieben, wie durch Presseberichte ein Fall dargestellt werden kann...
    Grüße, Sascha

    Dies ist unwiderruflich meine letzte Uhr vor der nächsten..

  9. #9
    Avatar von haumti
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    Der Startpost von thesplendor klingt für mich irgendwie wie eine Bewerbung als Forumsmod.

    Gruß
    Alex
    You have the Watch, but i have the Time !

  10. #10
    Avatar von Martin.S
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    Eine sehr gute Idee solch einen Thread ins Leben zu rufen.
    Da bedanke mich vorab bei Stephan und hoffe sehr das es hier gesittet zugeht.
    Vieles ist für Nicht-Juristen undurchsichtig und grade wenn es zu Urteilen kommt wo man sich als Laie fragt wie es dazu kommen konnte das der Verurteilte -vermeintlich oder auch wahrhaftig- so gut davonkommt, fände ich es schon in der Sache hilfreich, wenn sich Fachleute dazu äußern würden.

    Für mich persönlich habe ich schon länger festgestellt, grade nach Urteilen gegen hochrangige Kapitäne der Wirtschaft, dass manches Verfahren nie so ausgeht wie man es sich eigentlich erhofft hat. Das führt dann oftmals zu Verdruss weil man als Außenstehender nicht immer den Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Recht zu sprechen versteht.

    Von daher könnten mich dann Erklärungen von Juristen ein wenig erhellen und manches würde vielleicht in einem etwas anderem Licht erscheinen.
    lupus est homo homini, non homo, quom qualis sit non novit

  11. #11

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    Zitat Zitat von Finlay 1 Beitrag anzeigen
    ... Stephan hat das übrigens sehr schön beschrieben, wie durch Presseberichte ein Fall dargestellt werden kann...
    Wenn wir das selbe Thema der Presseberichterstattung meinen, ergeben sich aus dieser durchaus Details des Falls, die bei der richterlichen Bewertung mit Sicherheit juristisch relevant gewesen sein werden, die der Laie aber gar nicht erkennt.

    Ich gebe dem Faden (leider) keine grandiose Zukunft. Es spricht zuviel dagegen, als das hier über ein Tribunal von "Volkes Meinung" und/oder Rechtsratsuche hinausgehen wird.

    Trotzdem viel Erfolg!
    Grüße Renegat

  12. #12

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    PS: Was maße ich mir an, über "Recht oder Unrecht" zu entscheiden. Die Last dieser schweren Bürde trägt allein die dazu berufene Richterschaft.
    Grüße Renegat

  13. #13
    Avatar von MRBIG
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    Ich finde die Idee des TE durchaus sinnvoll.

    Zudem verstößt diese gegen keine Regel des Forums.

    Und wenn doch, wären wir hier ja im richtigen Thread.

  14. #14
    Avatar von timesquare
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    @jojo: Lach mich schlapp - ...die Welt ist nunmal ungerecht....

    Habe allerdings tatsächlich eine Frage für diesen Faden:
    Die "Zwangsabgabe" über den sog. "Beitragsservice" für Rundfunk und Fernsehen ärgert mich immer wieder immens. Ich zahle seit längerem nur unter Vorbehalt und frage mich, ob das wirklich rechtens sein kann. Meines Wissens sind da ja noch Klagen anhängig und ich frage mich, ob diese tatsächlich eine Chance bekommen dürfen vor dem höchsten Gericht - es geht schließlich um (sehr) viel Geld. Das scheint mir merkwürdigerweise unantastbar zu sein.
    Wenn es denn ein werbedurchsetztes "Staatsfernsehen" geben soll, dann doch bitte gleichermaßen über Steuereinnahmen finanziert - das wäre m.E. nachvollziehbar. Für mich als juristischer Laie ist das eine sehr wilde Konstruktion.
    Ich zahle übrigens gerne für Leistungen, wenn ich sie dann auch will - keine Frage. Es wäre ja wie beim Pay-TV technisch leicht zu lösen. Die Argumentation Internet erscheint mir daher nicht schlüssig, da ich z.B. die Sportschau-Bundesliga dort nicht sehen kann. Irgendwas stimmt da nicht.
    Habe übrigens bewusst tatsächlich keinen Fernsehapparat, es geht mir nicht um den Betrag selbst, mehr ums Prinzip. Der Einsatz der öffentlichen Gelder hinsichtlich der Qualität und "objektiven" Berichterstattung erscheint mir ebenfalls fragwürdig, teilweise ein schlechter Witz, doch wäre ein anderes Thema.
    Vielleicht stellt sich aber in diesem Kreis nur mir die Frage, dann lasst es gut sein - auch OK.
    Mit besten Inselgrüßen von Jürgen

  15. #15

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    Zitat Zitat von timesquare Beitrag anzeigen
    @jojo: Lach mich schlapp - ...die Welt ist nunmal ungerecht....

    ... Die "Zwangsabgabe" über den sog. "Beitragsservice" für Rundfunk und Fernsehen ...
    Der Beitrag von jojo ist weg - das erste Miraculum dieses Fadens?

    Die öffentl.-rechtl. Medien sind Anstalten des öffentlich Rechts. Die finanzieren sich über Beiträge/Gebühren kostendeckend, aber ohne Gewinnerzielungsabsicht. Das System soll "möglichst" gerecht sein, unterliegt aber dem Zwang aber auch den Vorteilen der vereinfachten Festsetzung und Titulierung der öffentlichen Verwaltung.

    D.h. ein Gebühren-/Beitragszwang wird es dafür immer geben. Die Frage ist nur wie und mit welchen Ausnahmeregelungen.
    Maßgabe ist dabei immer die "möglichst" gerechte Belastung der Beitragspflichtigen bei Kostendeckung.
    Grüße Renegat

  16. #16
    Avatar von Articus
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    @timesquare: Ich halte die Rundfunkgebühren auch für bedenklich. Nachvollziehbar fände ich noch eine gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche "Grundversorgung" im Informationsbereich.

    Weshalb wir aber für Seifenopern, Serien und schlechte Krimis Gebühren zahlen müssen, erschließt sich mir auch als promoviertem Volljuristen nicht.

    Dennoch fürchte ich, dass das BVerfG den Moloch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht antasten wird, der genauso fragwürdig ist wie so manche steuerfinanzierte Kultursubvention.

  17. #17
    Avatar von uhrzeittier
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    Im Verwaltungsrecht ist das Instrument des Anschlusszwangs ja nicht ungewöhnlich - d.h. eine Pflicht zur Nutzung von Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, damit diese überhaupt refinanzierbar sind (ohne diese Sicherheit nKommunen das finanzielle Risiko der Einrichtung wohl nicht auf sich nehmen!). Ob dies für öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen ist, bleibt die Frage. Früher sicher mit "Ja" zu beantworten, in Zeiten der heutigen Informationsgesellschaft eher fraglich.
    Gründer des C.d.Z.E.

    Meine Sammlung


    Fisch muss schwimmen, Vogel muss fliegen, Uhr muss laufen.

  18. #18
    Avatar von Paulchen
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    Aus dem Computerthread

    Ein Bekannter hat mehrfach Windows 10 Pro 64bit Keys bei Ebay gekauft.
    Immer von deutschen Händlern, mit der Möglichkeit via Paypal zu bezahlen.
    Ein Key kostet 6 € und alles verlief bisher problemlos, inkl. Hardwaretausch (HDD>>>SSD).

    Micha-W.
    Microsoft hält viele solcher Angebote für illegal, und es ist schon mehrfach vorgekommen, dass im Zuge eines Umstiegs so ein Schlüssel für ungültig erklärt wurde – als Ergebnis ließ sich anschließend nicht nur Windows 10 nicht damit aktivieren, sondern Windows 7 auch nicht mehr.


    Quelle: Aktuelle c‘t.

    Lieber jetzt noch gratis machen oder ordentlich lizensieren.
    Ich habe z. B. das gefunden

    https://www.usedsoft.com/de/presse/p...htmaessigkeit/
    https://www.golem.de/news/bgh-urteil-software-aus-volumenlizenzen-darf-einzeln-verkauft-werden-1412-111124.html
    https://www.telemedicus.info/article/2495-OLG-Frankfurt-zum-Weiterverkauf-von-Volumenlizenzen.html
    https://www.pcwelt.de/a/windows-10-lizenz-legal-fuer-10-euro-kaufen,3446811

    Ich tippe mal - legal!

  19. #19
    Avatar von Articus
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    Zitat Zitat von uhrzeittier Beitrag anzeigen
    Im Verwaltungsrecht ist das Instrument des Anschlusszwangs ja nicht ungewöhnlich - d.h. eine Pflicht zur Nutzung von Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, damit diese überhaupt refinanzierbar sind (ohne diese Sicherheit nKommunen das finanzielle Risiko der Einrichtung wohl nicht auf sich nehmen!). Ob dies für öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen ist, bleibt die Frage. Früher sicher mit "Ja" zu beantworten, in Zeiten der heutigen Informationsgesellschaft eher fraglich.

    In der Tat. Zumal nur noch ein Bruchteil der Gebühren wirklich dafür ausgegeben wird, wofür der öffentlich-rechtliche Rundfunk mal geschaffen wurde.

  20. #20

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    Zitat Zitat von Articus Beitrag anzeigen
    ... Weshalb wir aber für Seifenopern, Serien und schlechte Krimis Gebühren zahlen müssen, erschließt sich mir auch als promoviertem Volljuristen nicht....
    Promo-was?

    Weil nicht nur eine staatlich-objektive (ein Widerspruch in sich, ich weiß) Informationsverbreitung der Auftrag ist, sondern ein umfassendes Programm aus Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung für alle Gesellschaftsschichten.

    Hauptkritikpunkte sind deshalb aktuell wohl nicht das warum und weshalb der Gebührenpflicht, sondern das Maß und die Zulässigkeit der schriftlichen Onlinepräsenz der Öffis in Konkurrenz zu den privaten Medien.

    Und ehrlich, wenn auf verkürzte Teleberichterstattung permanent der Spruch folgt "Weitere Informationen erhalten Sie auf XYZ.de", dann kann Oma ohne www darauf nicht zugreifen und läßt mich auch zweifeln ...
    Grüße Renegat

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